Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz: Deutschland rüstet sich für Krisen

Das Kompetenzzentrum, das beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angesiedelt ist, bringt alle relevanten Akteure in einem Netzwerk zusammen und fördert insbesondere den schnellen und präzisen Informationsaustausch zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen.

Bundesministerin Nancy Faeser äußerte sich erfreut über die Gründung des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz als einen Meilenstein. Die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sei ein großer Erfolg. Im Krisenfall komme es vor allem auf abgestimmtes Handeln basierend auf präzisen Lageinformationen an. Einsatzkräfte müssten schnell mit der erforderlichen Ausrüstung vor Ort sein, um Hilfe leisten zu können. Durch das GeKoB werde nicht nur die gemeinsame Reaktionsfähigkeit gesteigert, sondern auch die vorhandenen Ressourcen effizienter genutzt.

Die Lehren aus der Corona-Pandemie, verheerenden Hochwasser- und Waldbränden sowie der veränderten Sicherheitslage aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hätten gezeigt, dass der Bevölkerungsschutz deutlich gestärkt werden müsse, so Ministerin Faeser weiter.

Iris Spranger, Berliner Senatorin für Inneres und Sport und Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, betonte die wichtige Rolle des GeKoB bei der Verbesserung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in länderübergreifenden Krisen- und Katastrophensituationen. Das GeKoB habe bereits im ersten Jahr seiner Existenz wichtige Vorhaben in Angriff genommen, darunter den Aufbau eines Ressourcenregisters für Spezialfähigkeiten und die Integration des GeKoB in die länderübergreifende Krisenbewältigung. Aktuell entwickelt das Kompetenzzentrum ein Digitales Lagebild als Informationsgrundlage für das abgestimmte Handeln der verschiedenen Akteure in Krisensituationen. Bund und Länder arbeiten erfolgreich an allen bevölkerungsschutzrelevanten Themen zusammen und verbessern so den Schutz der Bevölkerung in Krisensituationen.

Seit der Gründung am 2. Juni 2022 wurde das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz personell verstärkt. Vertreterinnen und Vertreter aus Niedersachsen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz arbeiten gemeinsam mit Vertretern des BBK, des THW, der Bundespolizei und dem Territorialen Führungskommando der Bundeswehr zusammen. Weitere Länder planen, Personal zu entsenden. Zusätzlich sollen auch Hilfsorganisationen und die kommunale Ebene eingebunden werden, um die wichtigsten Akteure im Bevölkerungsschutz an einem Tisch zu versammeln.

Parallel zum personellen Aufwuchs hat das GeKoB im vergangenen Jahr auch inhaltlich gearbeitet. Eine der zentralen Aufgaben besteht darin, die aktuelle Lage im Gemeinsamen Lagebild Bevölkerungsschutz zusammenzufassen und darzustellen. Dieser Informationsaustausch stärkt die operative Handlungsfähigkeit aller beteiligten Akteure, wobei die jeweiligen Zuständigkeiten gewahrt bleiben. In Zukunft sollen die beim Bund und den Ländern vorhandenen bevölkerungsschutzrelevanten Informationen noch schneller erfasst und gemeinsam Risiken analysiert werden können. Dafür führt das GeKoB bis Ende Juni 2023 eine umfassende Bedarfsanalyse durch.

Das GeKoB entwickelt zudem im Auftrag der Innenministerkonferenz ein Ressourcenregister, das einen Überblick über die beim Bund und in den Ländern vorhandenen Spezialressourcen für den Zivil- und Katastrophenschutz bieten soll. Neben dem Ressourcenregister arbeitet das GeKoB auch am Fähigkeitsmanagement von Bund und Ländern, das modularisierte Fähigkeiten für den länderübergreifenden Einsatz umfasst. Ziel ist es, einen effektiven und effizienten Ressourceneinsatz sicherzustellen.

Neben der Vorbereitung auf Krisenlagen im föderalen System kann das GeKoB auf Anforderung auch bei der akuten länderübergreifenden operativen Krisenbewältigung Unterstützung leisten. Eine erweiterbare Krisenstruktur ist derzeit in Planung und soll erstmals bei der Krisenmanagementübung LÜKEX23 getestet werden.