Schengener Informationssystem (SIS) erfährt Modernisierung
Das SIS wird als Erfolgsmodell gefeiert: 30 Mitgliedsstaaten haben rund um die Uhr Zugriff auf mehr als 86 Millionen Fahndungsdaten. Allein in Deutschland wird das SIS durchschnittlich 20 Mal pro Sekunde abgefragt und generiert täglich über 250 Fahndungstreffer mit Bezug zu Deutschland, darunter acht vollstreckte Europäische Haftbefehle, neun gelöste Vermisstenfälle und über 60 Sachfahndungstreffer.
Das erneuerte SIS trägt maßgeblich zur Sicherheit in der Europäischen Union bei und soll zukünftig den Schengenraum noch sicherer machen. Die gemeinsame europäische Fahndungsdatenbank ist eines der wichtigsten Instrumente für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und gleicht den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen aus. Mit dem neuen System werden zusätzliche Fahndungsmöglichkeiten eingeführt, die den Schutz gefährdeter Personen erheblich verbessern: Neue präventive Fahndungen sollen verhindern, dass Kinder entführt und ins Ausland gebracht werden. Darüber hinaus ermöglicht das SIS nun auch Fahndungen nach unbekannten Tätern mithilfe von Fingerabdrücken, die an Tatorten von schweren Verbrechen gesichert wurden. Im Bereich der Sachfahndung werden Fahndungen nach E-Fahrzeugen möglich. Durch das erhöhte Ausschreibungsvolumen und die erweiterten Abfragemöglichkeiten wird erwartet, dass die Zahl der Fahndungstreffer deutlich steigen wird.
Um Fahndungen noch effektiver zu machen, wurde auch der Kreis der Zugriffsberechtigten erweitert: Während bislang vornehmlich die Polizeien von Bund und Ländern sowie die Staatsanwaltschaften eine direkte Zugriffsmöglichkeit hatten, haben in Deutschland nun zusätzlich über 2.000 Behörden Zugriff auf das Fahndungssystem. Die Berechtigung ist auf solche Daten beschränkt, die für die jeweilige Zuständigkeit notwendig sind. Denn: Auch der Schutz der personenbezogenen Daten und die Einhaltung der entsprechenden Regelungen bleibe weiterhin ein wichtiges Anliegen bei der Modernisierung und Erweiterung des Systems.
Den Rechtsrahmen für die Optimierung des SIS hatte die EU bereits im Jahr 2018 beschlossen. Das Bundeskriminalamt (BKA) war im Rahmen einer behördenübergreifenden Projektgruppe für die deutschlandweite Umsetzung federführend verantwortlich. Nach mehr als vier Jahren Projektarbeit kommt dieses EU-IT-Großprojekt zum Abschluss: Das neue SIS geht online!
Mit der Inbetriebnahme des modernisierten SIS will das BKA gemeinsam mit seinen nationalen und internationalen Partnern einen wertvollen Beitrag für einen noch sichereren Schengenraum leisten.
