Südamerikanische Polizeien sollen enger mit Deutschland gegen Drogenkartelle vorgehen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat während ihrer Reise nach Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Drogenhandel vereinbart.
Um Drogenkartelle effektiv zu bekämpfen, ist eine intensive Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern auf operativer und politischer Ebene entscheidend. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont, dass das Milliardengeschäft der Drogenkartelle zu einer erschreckenden Gewaltspirale führt, die auch in Europa spürbar ist und in Deutschland unbedingt verhindert werden soll. „Wir wollen den Kampf gegen die Drogenkartelle deshalb gemeinsam führen“, so Faeser. „Ich freue mich sehr, dass ich hierfür in dieser Woche zahlreiche wichtige Vereinbarungen mit Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien schließen konnte. Damit etablieren wir eine direkte operative Zusammenarbeit.“
Im Rahmen dieser Zusammenarbeit soll die Expertise des Bundeskriminalamts in gemeinsame Ermittlungen und die Aus- und Fortbildung der örtlichen Ermittlungsbehörden einfließen, um Hintermänner zu bekämpfen, Finanzstrukturen offenzulegen und Informationen über mögliche Drogenlieferungen frühzeitig auszutauschen. Gleichzeitig ist es wichtig, zu verhindern, dass große Mengen Drogen die Häfen erreichen, indem die Sicherheit in den Häfen erhöht und die Korruptionsprävention bei den dort ansässigen Unternehmen verstärkt wird.
Die Bundesinnenministerin hat mit Brasilien vereinbart, gemeinsam in Joint Investigation Teams zu ermitteln. Mit Peru wurde nach Gesprächen mit der Staatspräsidentin Dina Boluarte in Lima erstmals ein umfassendes Sicherheitsabkommen geschlossen. Trotz der angespannten Sicherheitslage wird in Ecuador erstmals ein BKA-Verbindungsbeamter stationiert, um direkt Informationen mit den dortigen Ermittlungsbehörden auszutauschen. Mit Kolumbien wurde ebenfalls eine enge polizeiliche Zusammenarbeit vereinbart, mit einer gemeinsamen Erklärung, die von Vizepräsidentin Martina Link für das Bundeskriminalamt unterzeichnet wurde. Es sollen auch gemeinsame Präventionsprojekte gestartet werden, die über die massiven Gefahren des Kokainkonsums informieren.
Die polizeiliche Zusammenarbeit mit allen vier Staaten soll neben der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Rauschgifthandels auch die Bekämpfung des Waffenhandels, des Menschenhandels, der Geldwäsche und der Umweltkriminalität umfassen. Es wurde ein enger Informationsaustausch über Methoden und Vorgehen der Organisierten Kriminalität sowie die Förderung von Aus- und Fortbildungsprogrammen und Projekten der internationalen Zusammenarbeit gegen die Organisierte Kriminalität vereinbart.
Die Menge an sichergestellten Drogen an den europäischen Haupteinfallstoren für Kokain, den Hochseehäfen in Antwerpen/Belgien und Rotterdam/Niederlande, bleibt auf einem sehr hohen Niveau. Allein in Antwerpen wurden im vergangenen Jahr 116 Tonnen Kokain beschlagnahmt. In den Niederlanden waren es insgesamt etwa 59 Tonnen, in Deutschland etwa 35 Tonnen.
Deutschland gehört neben Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Italien und Spanien der Koalition europäischer Staaten gegen schwere und organisierte Kriminalität an. Faeser wird am 7. Mai 2024 das nächste Ministertreffen dieser Koalition in Hamburg ausrichten, bei dem die Themen Hafensicherheit und Resilienz logistischer Knotenpunkte eine wichtige Rolle spielen werden.
