Verfassungsschutz veröffentlicht Informationsblatt „Schutz vor Desinformation“
In den letzten Jahren haben sich Falschinformationen und Desinformation zu einer wahren Plage entwickelt. Durch die Verbreitung von falschen Informationen wird die öffentliche Meinung manipuliert und das Vertrauen in traditionelle Medien und Institutionen untergraben. Fremde Staaten nutzen Desinformation auch, um ihre wirtschaftspolitischen Interessen durchzusetzen. Im sich zunehmend verstärkenden Kampf um Meinungshoheit setzen sie neben offenen Mitteln überdies ihre Nachrichtendienste ein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz brachte nun ein Informationsblatt heraus, das es Bürgern und Unternehmen erleichtern soll, Desinformation zu entlarven.
Desinformation macht vor keinem Thema halt – sei es Politik, Gesundheit, Religion, Wissenschaft oder Wirtschaft. Oft wird sie gezielt von Interessengruppen verbreitet, um ihre Agenda voranzutreiben oder ihre Konkurrenz zu schwächen. Ein dramatisches Beispiel dafür ist die Behauptung, dass die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 durch Wahlbetrug manipuliert wurde. Obwohl nie irgendein Beweis dafür vorgebracht wurde, bestehen der ehemalige US-Präsident samt großen Teilen seiner Gefolgschaft bis heute auf dieser Darstellung. Und bis heute ist die amerikanische Gesellschaft deswegen tief gespalten.
Akteure, die Desinformationen verbreiten, wollen die Öffentlichkeit verunsichern, die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen eigene Aktivitäten verschleiern beziehungsweise davon ablenken, kontroverse Debatten emotionalisieren, gesellschaftliche Spannungen verstärken und generell Misstrauen in staatliche Institutionen und Regierungshandeln schüren.
Bei einer Desinformationskampagne erfolgen Aktionen über einen längeren Zeitraum, wobei sowohl offene als auch verdeckte Mittel genutzt werden. Sie folgt einem definierten strategischen Ziel und soll eine breite Wirkung beim Empfängerkreis entfalten. Urheber sind zumeist staatliche oder staatsnahe Akteure, die geplant und koordiniert zusammenwirken.
Wie Desinformation eingedämmt werden kann
Um Desinformation zu bekämpfen, ist es wichtig, dass Menschen erkennen lernen, Fakten von Fiktion zu unterscheiden. Dies erfordert Medienkompetenz und kritisches Denken. Es ist auch wichtig, dass traditionelle Medien ihre Rolle als vertrauenswürdige Quelle für Informationen wiederherstellen und den Menschen helfen, sich gegen Falschinformationen zu schützen. Schließlich sollten Regierungen und soziale Medienplattformen Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung von Desinformation einzudämmen und die Öffentlichkeit vor Manipulation zu schützen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist für die Aufklärung und Abwehr von Spionage, Sabotage und Desinformation durch ausländische Nachrichtendienste sowie von Extremismus zuständig. Das neue Informationsblatt „Schutz vor Desinformation“ ist ein Baustein, um Bürger, Unternehmen und Forschungseinrichtungen vor dieser Form der illegitimen Einflussnahme zu schützen. Es soll die Rolle des Verfassungsschutzes als vertraulicher Ansprechpartner in Sachen Desinformation unterstützen. In der kurzen Zusammenstellung wird beschrieben, was ist Desinformation genau ist und wie sie wirkt, wie Desinformationen heute verbreitet werden und wie Desinformation als solche erkannt werden kann.
Das Paper kann hier heruntergeladen werden.