BBK stärkt Kommunen für Krisen- und Verteidigungslagen
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) legt neue Arbeitshilfen für Städte, Gemeinden und Landkreise vor. Sie sollen Kommunen helfen, sich besser auf Krisen, hybride Bedrohungen und Verteidigungslagen vorzubereiten.
Das BKK hat die ersten beiden Arbeitshilfen seines Projekts „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“ veröffentlicht. Mit den Dokumenten „Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung“ und „Kreisbeschreibung für Zwecke der Zivilen Verteidigung“ erhalten Städte, Gemeinden und Landkreise erstmals gebündelte und praxisnahe Unterstützung für die Vorbereitung auf außergewöhnliche Krisen- und Verteidigungslagen.
Im Mittelpunkt steht die kommunale Ebene. „Kommunen sind die erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und übernehmen eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung von Krisen und außergewöhnlichen Belastungslagen“, so BBK-Präsidentin Grit Tüngler. Mit dem Wegweiser gebe man den Verantwortlichen vor Ort konkrete Hilfestellungen, stärke ihre Handlungssicherheit und fördere die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure.
Der Bedarf dafür wächst. Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Neben Naturkatastrophen und Extremwetterereignissen rücken hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Störungen kritischer Infrastrukturen und die Folgen militärischer Konflikte stärker in den Fokus kommunaler Krisenvorsorge. Die neuen Arbeitshilfen sollen bundesweit vergleichbare Planungsgrundlagen fördern und kommunale Verwaltungen dabei unterstützen, Maßnahmen systematisch vorzubereiten.
Szenarien für den Ernstfall
Die Arbeitshilfe „Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung“ beschreibt Ereignislagen, die für Kommunen besonders relevant werden können. Dazu zählen Cyberangriffe auf Verwaltungen, Ausfälle der Strom- oder Trinkwasserversorgung, Einschränkungen wichtiger Verkehrswege oder größere Fluchtbewegungen.
Ziel ist ein gemeinsames Verständnis möglicher Belastungssituationen. Kommunen sollen besser einschätzen können, welche Aufgaben im Krisenfall auf sie zukommen und wie sie ihre Handlungsfähigkeit auch unter erschwerten Bedingungen sichern. Dazu gehören belastbare Kommunikationswege, ein widerstandsfähiges Krisenmanagement und die enge Zusammenarbeit mit Katastrophenschutz- und Hilfsorganisationen, Versorgungsunternehmen, Polizei, Bundeswehr und weiteren Partnern.
Die Basisszenarien knüpfen an bestehende Planungen der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes an, erweitern diese aber um die Perspektive der Zivilen Verteidigung. Damit werden klassische Krisenvorsorge, Schutz kritischer Infrastrukturen und Verteidigungsfähigkeit enger miteinander verknüpft.
Kreisbeschreibung bündelt entscheidende Daten
Die zweite Arbeitshilfe, die „Kreisbeschreibung für Zwecke der Zivilen Verteidigung“, soll Kommunen helfen, relevante Informationen über die eigene Gebietskörperschaft systematisch zu erfassen. Dazu zählen Daten zur Bevölkerungsstruktur, zur Energie- und Gesundheitsversorgung, zu kritischen Infrastrukturen, zur allgemeinen Gefahrenabwehr und zu verfügbaren Ressourcen vor Ort.
Das Instrument kann flexibel genutzt werden: als Checkliste, zur Ergänzung vorhandener Datenbanken oder als Grundlage für eine zentrale Übersicht. So soll vorhandenes Wissen besser nutzbar werden. Gleichzeitig können Doppelerfassungen vermieden und bestehende Katastrophenschutzplanungen ergänzt werden. Im Ereignisfall kann die Kreisbeschreibung einen schnellen Überblick über verfügbare Fähigkeiten und Engpässe ermöglichen.
Auftakt für ein umfassendes Unterstützungsangebot
Die beiden Dokumente bilden den Auftakt für weitere themenspezifische Arbeitshilfen. Entwickelt wurden sie in enger Abstimmung mit den Ländern sowie dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Zudem ist das Projekt Teil des vom Bundeskabinett im Mai verabschiedeten Eckpunktepapiers zum „Pakt für den Bevölkerungsschutz“.
Mit dem Wegweiser setzt das BBK einen weiteren Impuls für die gesamtstaatliche Resilienz. Entscheidend wird sein, ob die Arbeitshilfen in den Kommunen tatsächlich in Planungen, Übungen und Verwaltungsabläufe übersetzt werden. Denn zivile Verteidigung beginnt nicht erst im Verteidigungsfall, sondern bei der Frage, wie handlungsfähig Staat und Verwaltung bleiben, wenn gewohnte Strukturen unter Druck geraten.
Die neuen Arbeitshilfen im Rahmen des Projekts „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“ können hier heruntergeladen werden:
